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16. Juli 2009 Linksfraktion in der BVV

Kein Mut zur eigenen Konzeption

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hatte am 1. April beschlossen, dass die Jugendkulturprojekte aus dem Elias-Hof einer Grundschule weichen müssen. Seither konzentriert sich der Druck auf das erfolgreich arbeitende und weit über Pankow hinaus bedeutsame Kulturareal im Thälmann-Park. Am 15. Juli beschloss nun die BVV, dass die Zukunft des Kulturstandorts durch externe Konzeptionen entwickelt werden soll.

Der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Pankow, Matthias Zarbock, erklärt dazu:

Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde die eigentliche Aufgabe der Kommunalpolitik, die Ziele und Entwicklungslinien für die bezirklichen Kultureinrichtungen zu definieren, an einen externen Gutachter vergeben. Dass die für gewöhnlich so entscheidungsfreudigen Bezirksverordneten nicht einmal in eine Diskussion über die vom Bezirksamt vorgelegte Nutzungskonzeption für den Kulturstandort Thälmann-Park eintreten wollten, ist mehr als eine Arbeitsverweigerung.

Die Unfähigkeit, sich selbst in den anstehenden Entscheidungen offen zu positionieren und der Unwille, sich zu den bestehenden Kulturangeboten zu bekennen, ist ein kulturpolitischer Offenbarungseid. Der Versuch, in dieser schwierigen Situation dem Bezirksamt den schwarzen Peter zuzuschieben, ist ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver und trägt leider nur zur weiteren Schwächung der Pankower Kultur bei. Standortperspektiven für die Projekte des Eliashofes stehen aus, der Verdrängungsdruck auf die Kultureinrichtungen im Thälmannpark bleibt. Ein externer Gutachter soll evaluieren.

Die Vorschläge der Linksfraktion fanden leider keine Mehrheit. Die Entscheidung der Bezirksverordneten fiel mit 20 gegen 19 Stimmen denkbar knapp und zeugt von der geringen Substanz des von SPD und Grünen erkämpften Beschlusses.