Geometrische Übung des Rechnungshofs unzumutbar
Zum Bericht des Landesrechnungshofes erklärt Matthias Zarbock, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion in der BVV Pankow:
Der Landesrechnungshof hat den Berlinern bescheinigt, ihnen könnte eine deutliche Ausdünnung des Bibliotheksnetzes zugemutet werden. Wenn man Kreise mit 3 km großem Radius um 40 Berliner Stadbibliotheken zöge, wären 42 andere Bibliotheken überflüssig, rechnet der neueste Bericht vor und verspricht sich dadurch Einsparungen von 7,3 Millionen Euro. Unabhängig davon, dass diese geometrische Übung den mobilen wie den weniger mobilen Nutzern von Bibliotheken Entfernungen zumutet, die selbst mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht so schnell überwunden werden können, unabhängig davon, dass in vielen Berliner Haushalten das Geld für die dann nötigen BVG-Tickets schlicht nicht vorhanden ist, unabhängig davon, dass für sehr viele Berliner ein langer Weg in die Stadtbibliotheken abschreckend wäre, spricht aus dieser Einsparidee nur eine »Idee«: Bibliotheken sind kein Wert an sich, oder anders: weniger Bibliotheken sind besser als mehr Bibliotheken. Wer sich von dieser kruden Logik des Landesrechnungshofes befreit, wird sich daran erinnern, dass Bibliotheken natürlich mehr sind als Ausleihstationen für Bücher. In den Berliner Bibliotheken finden eine Vielzahl von für die Gesellschaft unersetzlichen Aktivitäten statt: Kinder werden an Literatur und Bildungsangebote herangeführt, kulturelle Veranstaltungen sorgen für die Belebung der Kieze, finanziell nicht ausreichend ausgestattete Haushalte können am Kulturleben der Gegenwart, am Wissensschatz und an den Traditionen der Menschheit teilhaben.
Besonders erschreckend ist die bewusste Ignoranz der Autoren des Berichts für die Realität in Berlin. Die Berliner Bezirke haben im letzten Jahrzehnt umfangreiche Einsparungen im Bibliotheksbereich erbracht. Dabei wurde nicht etwa die bessere Ausstattung im Ostteil der Stadt zum Vorbild für die Entwicklung. Statt dessen wurde eine »Normalisierung« auf dem traurigen Niveau Westberlins durchgesetzt, wo auch weiter Abbau betrieben wurde. Die historischen Rahmenbedingungen und die ganz unterschiedliche stadträumliche Situation beachtet der Landesrechnungshof bei seinen Zirkelspielen nicht. Die präsentierte Einsparsumme vernachlässigt zudem, dass solche »Einsparungen« ohnehin nicht in den Kassen Berlins landen würden, sondern nur zu höheren Kosten für die Bezirke. Einen Rechnungshof, der so unverantwortlich mit den Stärken der Stadt umgeht, und sich dabei als Hüter der Sparsamkeit aufspielt, kann sich Berlin nicht leisten.