Dem Kulturabbau in den Bezirken entgegentreten!
Das Bezirksamt Pankow hat der Bezirksverordnetenversammlung einen Haushaltsplanentwurf vorgelegt, der den Vorgaben des Senats entspricht. Dazu erklärt Matthias Zarbock, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion Pankow:
Am 27. August 2007 beginnen die Haushaltsberatungen für den Pankower Bezirkshaushalt 2008/2009. Diesen Prozess sollten alle interessierten BürgerInnen nutzen, um ihre Vorstellungen einzubringen.
Der vom Bezirksamt vorgelegte Haushaltsentwurf entspricht den Rahmenbedingungen, die durch die Beschlüsse des Berliner Senats vorgegeben sind. Er stellt einen Versuch dar, die strukturelle Unterfinanzierung auf alle Bereiche zu verteilen. Daraus resultieren massive Kürzungen bei den sogenannten »freiwilligen Leistungen«, wie z.B. den Kulturangeboten. Schlimmer noch: Um die Aufstellung eines Haushaltsplanes überhaupt einleiten zu können, muss der Bezirk Pankow bereits 2007 viele seiner Mitarbeiter in den Stellenpool abgeben. Dadurch sind schon jetzt Kultureinrichtungen in ihrer Existenz bedroht.
Die Linksfraktion in der BVV Pankow will diesem Kulturabbau offensiv entgegentreten. Dazu brauchen wir allerdings die Unterstützung der Öffentlichkeit, auch den Protest der BürgerInnen gegen die Kürzungsvorgaben durch den Senat.