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5. März 2009 Linksfraktion in der BVV

BVV-Mehrheit will Eliashof schleifen

Auf ihrer gestrigen Tagung hat die Mehrheit der BVV Pankow den Umbau des Eliashofes zu einer Grundschule und damit das Ende des kooperativen Kulturstandortes Eliashof beschlossen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Zarbock:

Bisher bestand quer durch die Fraktionen der BVV Konsens, dass die Lösung des Problems fehlender Grundschulplätze in Teilen des Prenzlauer Berg nicht auf Kosten von Jugendkultur- und Musikschulangeboten geschehen darf. In mehreren Fachausschüssen ist die BVV Pankow noch im Prozess der Abwägung und der Qualifizierung von Planungen. Gestern wurde nun im Verlauf der Debatte deutlich, dass eine Mehrheit aus Mitgliedern der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90 / Die Grünen die notwendige fachliche Arbeit und die angemessene Prüfung der Alternativen überspringen will.

Die Linksfraktion hat sich konsequent dagegen gewandt und wird es auch weiterhin tun, dass über die Köpfe der am Eliashof erfolgreich tätigen Akteure hinweg eine gewachsene Struktur der Jugendkulturarbeit und der Musikschule demontiert wird.

Die Beschlüsse und langfristigen Planungen des Bezirks Pankow sollen nach dem Willen von SPD und Grünen übereilt über den Haufen geworfen werden. Dabei ist nicht einmal sicher, ob der eingeschlagene Weg überhaupt gangbar ist. Alle blumigen Forderungen nach Beteiligung aller am Entscheidungsfindungsprozess verkommen zu Lippenbekenntnissen, wenn das Prinzip des Tunnelblicks obsiegt.