07.09.2011
Kultur- und Bildungsentwicklungsplan
Ds. VI-1392
Antrag der Linksfraktion
Die BVV möge beschließen:
Die BVV bestätigt die Fortschreibung des Kultur- und Bildungsentwicklungsplanes in der dem Ausschuss für Kultur und Bildung vorgelegten Fassung (siehe Anlagen).
Begründung:
Der zuständige Ausschuss hat die Fortschreibung des Kultur- und Bildungsentwicklungsplanes des Bezirks Pankow abschließend beraten und das Bezirksamt beauftragt, ihn als Vorlage des Bezirksamts in die BVV einzubringen. Da dies nicht geschehen ist, folgt die BVV mit diesem Beschluss ihrer Pflicht gemäß § 12 (1), Satz 1 BezVG und bestimmt die in ihrer Zuständigkeit befindlichen »Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirks«.